Lieber Bürgerinnen und Bürger,

Ralf Borchers

wir blicken auf politisch spannende Monate. Am 20. Januar 2013 wird der Niedersächsische Landtag neu gewählt. Stephan Weil soll der nächste Ministerpräsident werden. Die niedersächsische SPD hat mit ihm einen hervorragenden Kandidaten ausgewählt, der sowohl durch seine Persönlichkeit als auch durch seine politischen Positionen und seine Erfahrung besticht. In Hannover lassen wir ihn nur ungern ziehen. Inzwischen hat Stefan Schostok seine Kandidatur als Nachfolger für das Oberbürgermeisteramt erklärt. Wir in der List kennen und schätzen Stefan schon lange als unseren Landtagsabgeordneten. Doch das Thema Oberbürgermeisterwahl wird uns erst im nächsten Jahr beschäftigen.

Im November 2011 hat sich der neue Rat konstituiert. Die SPD ist auch weiterhin die mit Abstand stärkste politische Kraft im Stadtrat. Schwerpunkt der politischen Arbeit zum Jahresanfang werden die Beratungen zum Haushalt 2012 und zum neuen (8.) Konsolidierungsprogramm sein. Wir werden den Haushalt 2012 dazu nutzen, unsere politischen Schwerpunkte, wie wir sie im Wahlprogramm und in der Koalitionsvereinbarung festgelegt haben, Stück für Stück umzusetzen. Das bedeutet z.B. einen weiteren Krippenausbau um rund 300 Plätze und die Umwandlung weiterer Grundschulen zu Ganztagsschulen. Zum beginnenden Schuljahr werden schon 25 Grundschulen und damit fast die Hälfte unserer Grundschulen ein Ganztagsangebot haben. Auch das Thema Schulsanierung geht weiter. Bereits nach den Osterferien soll die Sanierung der IGS List abgeschlossen werden. Die Vorbereitung für den Neubau der IGS Mühlenberg laufen auf Hochtouren. Allein dort sollen 60 Mio. Euro investiert werden, das aktuell größte Schulprojekt in ganz Niedersachsen.

Ich werde mich auch weiterhin für ein lebenswertes und starkes Hannover einsetzen. Auf dieser Internetseite finden Sie viele Informationen dazu.

Ihr Ralf Borchers

 

Aktuelle Meldungen

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Rot-grüne Haushaltsbeschlüsse setzen wichtige Impulse für die List – alle Lister Grundschulen sollen bis 2016 zu Ganztagsschulen werden!

Die rotgrünen Beschlüsse zum Haushalt 2013 und zur Mittelfristplanung bis 2016 setzen auch wichtige Impulse für die List:
Ein besonderes Anliegen ist dabei die Verbesserung der Schulkinderbetreuung durch die Weiterentwicklung aller Lister Grundschulen zu Ganztagsschulen. Aktuell sind stadtweit bereits 27 der über 50 Grundschulen im Ganztagsbetrieb. Zum Schuljahr 2013/2014 wird in der List die neue Grundschule in der Isernhagener Straße ebenfalls als Ganztagsschule starten. mehr...

 

Aktuelles aus Niedersachsen

Zum Landesverband
 

Für eine neue Vision von Europa

Bernd Lange, niedersächsischer Europa-Abgeordneter, ist über das Votum der Briten, die EU verlassen zu wollen, enttäuscht. "Die Entscheidung der britischen Bevölkerung bedauere ich sehr. Großbritannien war nach dem Zweiten Weltkrieg fundamentaler Teil der europäischen Einigungsbewegung. mehr...

 
Zahlenkolonne für die Schwarze Null

Die schwarze Null steht

Keine Neuverschuldung mehr ab 2018, eine deutliche finanzielle Entlastung der Kommunen und erhebliche Investitionen in die Gesundheitsversorgung, bessere Bildung für alle und in die Integration von Flüchtlingen: Das sind die Charakteristika des Doppelhaushalts 2017/2018. mehr...

 
Deutscher Schulpreis Grundschule auf dem Süsteresch

Deutscher Schulpreis geht nach Niedersachsen

Herzlichen Glückwunsch an die Grundschule auf dem Süsteresch! Die Schülerinnen und Schüler aus Schüttdorf (Landkreis Grafschaft Bentheim) haben den Deutschen Schulpreis gewonnen. Damit geht der renommierte, mit 100.000 Euro dotierte Preis bereits zum dritten Mal nach Niedersachsen. mehr...

 
Schöne Kulisse: das Wilhelm-Busch-Museum in Hannover

Das war das Sommerfest 2016

Gemeinsam gestalten und gemeinsam feiern: Beim Sommerfest der SPD-Landtagsfraktion und des SPD-Landesverbands trafen sich knapp 1000 Vertreterinnen und Vertreter aus der niedersächsischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft im Garten des Wilhelm-Busch-Museums in Hannovers. mehr...

 

Mehr Wohnraum für alle

Wohnen ist ein Grundbedürfnis und kein Luxusgut: Dafür macht sich unsere rot-grüne Landesregierung stark und hat das Wohnraumförderprogramm aufgestockt. Bis 2019 stehen insgesamt mehr als 700 Millionen Euro für die Wohnraumförderung zur Verfügung. Sozial- und Bauministerin Cornelia Rundt kann jetzt schon Erfolge vermelden, denn in Niedersachsen wurden 2015 insgesamt 25. mehr...

 
Niedersachsens Arbeitsmarkt boomt: so wenig Arbeitslose wie noch nie

Niedersachsen geht es gut

Funkenflug beim Arbeitsmarkt: Die Arbeitslosenzahl ist bei einer Quote von 5,9 Prozent auf ein Rekordniveau gesunken, die Zahlen sind so gut wie seit mehr als 20 Jahren nicht mehr. Gleichzeitig ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten nochmals um fast 60. mehr...