Lieber Bürgerinnen und Bürger,

Ralf Borchers

wir blicken auf politisch spannende Monate. Am 20. Januar 2013 wird der Niedersächsische Landtag neu gewählt. Stephan Weil soll der nächste Ministerpräsident werden. Die niedersächsische SPD hat mit ihm einen hervorragenden Kandidaten ausgewählt, der sowohl durch seine Persönlichkeit als auch durch seine politischen Positionen und seine Erfahrung besticht. In Hannover lassen wir ihn nur ungern ziehen. Inzwischen hat Stefan Schostok seine Kandidatur als Nachfolger für das Oberbürgermeisteramt erklärt. Wir in der List kennen und schätzen Stefan schon lange als unseren Landtagsabgeordneten. Doch das Thema Oberbürgermeisterwahl wird uns erst im nächsten Jahr beschäftigen.

Im November 2011 hat sich der neue Rat konstituiert. Die SPD ist auch weiterhin die mit Abstand stärkste politische Kraft im Stadtrat. Schwerpunkt der politischen Arbeit zum Jahresanfang werden die Beratungen zum Haushalt 2012 und zum neuen (8.) Konsolidierungsprogramm sein. Wir werden den Haushalt 2012 dazu nutzen, unsere politischen Schwerpunkte, wie wir sie im Wahlprogramm und in der Koalitionsvereinbarung festgelegt haben, Stück für Stück umzusetzen. Das bedeutet z.B. einen weiteren Krippenausbau um rund 300 Plätze und die Umwandlung weiterer Grundschulen zu Ganztagsschulen. Zum beginnenden Schuljahr werden schon 25 Grundschulen und damit fast die Hälfte unserer Grundschulen ein Ganztagsangebot haben. Auch das Thema Schulsanierung geht weiter. Bereits nach den Osterferien soll die Sanierung der IGS List abgeschlossen werden. Die Vorbereitung für den Neubau der IGS Mühlenberg laufen auf Hochtouren. Allein dort sollen 60 Mio. Euro investiert werden, das aktuell größte Schulprojekt in ganz Niedersachsen.

Ich werde mich auch weiterhin für ein lebenswertes und starkes Hannover einsetzen. Auf dieser Internetseite finden Sie viele Informationen dazu.

Ihr Ralf Borchers

 

Aktuelle Meldungen

Alle Meldungen
 
 

Rot-grüne Haushaltsbeschlüsse setzen wichtige Impulse für die List – alle Lister Grundschulen sollen bis 2016 zu Ganztagsschulen werden!

Die rotgrünen Beschlüsse zum Haushalt 2013 und zur Mittelfristplanung bis 2016 setzen auch wichtige Impulse für die List:
Ein besonderes Anliegen ist dabei die Verbesserung der Schulkinderbetreuung durch die Weiterentwicklung aller Lister Grundschulen zu Ganztagsschulen. Aktuell sind stadtweit bereits 27 der über 50 Grundschulen im Ganztagsbetrieb. Zum Schuljahr 2013/2014 wird in der List die neue Grundschule in der Isernhagener Straße ebenfalls als Ganztagsschule starten. mehr...

 

Aktuelles aus Niedersachsen

Zum Landesverband
 

Glückwunsch an die Gewinner der Stichwahl

Nach den Stichwahlen am 25. September 2016 gratuliert SPD-Generalsekretär Detlef Tanke den Wahlgewinnern Bernhard Reuter und Klaus Saemann: „Herzlichen Glückwunsch nach Göttingen und Peine. Bernhard Reuter bleibt Landrat und Klaus Saemann ist neu gewählter Bürgermeister. D mehr...

 

Ein Plus für die Bildung

Kultusministerin Frauke Heiligenstadt hat den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2017 und 2018 in den Kultusausschuss des Niedersächsischen Landtages eingebracht. Der Etat des Kultusministeriums steigt in 2017 auf 5,85 Milliarden Euro und in 2018 auf 5,92 Euro an. mehr...

 

Stichwahl: Unterstützung für unsere Kandidatinnen und Kandidaten

Die SPD Niedersachsen ist aus den Direktwahlen am 11. September mit sehr guten Ergebnissen hervorgegangen. Viele Kandidatinnen und Kandidaten konnten sich bereits im ersten Durchgang durchsetzen. SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil unterstützt die Kandidaten, die sich am Sonntag einer Stichwahl stellen und hofft auf eine hohe Wahlbeteiligung. mehr...

 

Ganztagsschulen: Klotzen statt Kleckern

Ganztagsschule tut allen gut - und Niedersachsen ist vorne mit dabei: Laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung sind Eltern von Ganztagsschülern zufriedener als Eltern von Halbtagsschülern. Kinder könnten in ihrem eigenen Tempo lernen, und der soziale Zusammenhalt in der Klasse sei besser, meinten die Eltern. mehr...

 

"CDU-Spitzenkandidat ohne Parteibasis"

„Die CDU-Führung beweist bei der Benennung von Bernd Althusmann als Spitzenkandidat für die Landtagswahl ein weiteres Mal, wie wenig ihnen die Mitbestimmung ihrer Mitglieder bedeutet“, bedauert SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. Er stellt fest: „Für uns ist nicht wichtig, wer gegen Stephan Weil antritt. mehr...

 

SPD bleibt stark in den Kommunen

Die SPD hat laut amtlichen Endergebnis landesweit 31,2 Prozent der Wählerstimmen erhalten. „Die SPD präsentiert sich bei schwierigen Rahmenbedingungen sehr stabil. Die Ergebnisse in den Landkreisen und Kommunen können sich sehen lassen“, so der niedersächsische SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. „ mehr...