Lieber Bürgerinnen und Bürger,

Ralf Borchers

wir blicken auf politisch spannende Monate. Am 20. Januar 2013 wird der Niedersächsische Landtag neu gewählt. Stephan Weil soll der nächste Ministerpräsident werden. Die niedersächsische SPD hat mit ihm einen hervorragenden Kandidaten ausgewählt, der sowohl durch seine Persönlichkeit als auch durch seine politischen Positionen und seine Erfahrung besticht. In Hannover lassen wir ihn nur ungern ziehen. Inzwischen hat Stefan Schostok seine Kandidatur als Nachfolger für das Oberbürgermeisteramt erklärt. Wir in der List kennen und schätzen Stefan schon lange als unseren Landtagsabgeordneten. Doch das Thema Oberbürgermeisterwahl wird uns erst im nächsten Jahr beschäftigen.

Im November 2011 hat sich der neue Rat konstituiert. Die SPD ist auch weiterhin die mit Abstand stärkste politische Kraft im Stadtrat. Schwerpunkt der politischen Arbeit zum Jahresanfang werden die Beratungen zum Haushalt 2012 und zum neuen (8.) Konsolidierungsprogramm sein. Wir werden den Haushalt 2012 dazu nutzen, unsere politischen Schwerpunkte, wie wir sie im Wahlprogramm und in der Koalitionsvereinbarung festgelegt haben, Stück für Stück umzusetzen. Das bedeutet z.B. einen weiteren Krippenausbau um rund 300 Plätze und die Umwandlung weiterer Grundschulen zu Ganztagsschulen. Zum beginnenden Schuljahr werden schon 25 Grundschulen und damit fast die Hälfte unserer Grundschulen ein Ganztagsangebot haben. Auch das Thema Schulsanierung geht weiter. Bereits nach den Osterferien soll die Sanierung der IGS List abgeschlossen werden. Die Vorbereitung für den Neubau der IGS Mühlenberg laufen auf Hochtouren. Allein dort sollen 60 Mio. Euro investiert werden, das aktuell größte Schulprojekt in ganz Niedersachsen.

Ich werde mich auch weiterhin für ein lebenswertes und starkes Hannover einsetzen. Auf dieser Internetseite finden Sie viele Informationen dazu.

Ihr Ralf Borchers

 

Aktuelle Meldungen

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Rot-grüne Haushaltsbeschlüsse setzen wichtige Impulse für die List – alle Lister Grundschulen sollen bis 2016 zu Ganztagsschulen werden!

Die rotgrünen Beschlüsse zum Haushalt 2013 und zur Mittelfristplanung bis 2016 setzen auch wichtige Impulse für die List:
Ein besonderes Anliegen ist dabei die Verbesserung der Schulkinderbetreuung durch die Weiterentwicklung aller Lister Grundschulen zu Ganztagsschulen. Aktuell sind stadtweit bereits 27 der über 50 Grundschulen im Ganztagsbetrieb. Zum Schuljahr 2013/2014 wird in der List die neue Grundschule in der Isernhagener Straße ebenfalls als Ganztagsschule starten. mehr...

 

Aktuelles aus Niedersachsen

Zum Landesverband
 
Detlef Tanke mit Karl Finke

Warum Integration alle angeht: Karl Finke im Gespräch

Er macht sich stark für die Beteiligung aller: Karl Finke (rechts im Bild) - Genosse, Bundesvorsitzender von Selbstaktiv und Präsident des Behinderten-Sportverbandes Niedersachsen - steckt mitten in den Vorbereitungen für die Special Olympics vom 6. bis 10. mehr...

 
Deutschlands dienstälteste Genossin: Luise Nordhold

Deutschlands dienstälteste Genossin

Länger als sie ist keiner bei der SPD dabei: Luise Nordhold (99) aus dem Ortsverein Ritterhude, Bezirk Nord-Niedersachsen, ist am 1. April 1931 in die SPD eingetreten und feiert somit somit ihr 85-jähriges Parteijubiläum. Zählt man ihre Zeit bei den Rotfalken mit, sind es sogar 89 Jahre, während der Luise Nordhold aktiv in der SPD war - so lange wie keiner zuvor. mehr...

 
Detlef Tanke

Bezahlbare Wohnungen gehören zu einem guten und sicheren Leben

„In der heutigen Landtagsdebatte hat sich wieder einmal gezeigt: Für die schwarz-gelbe Opposition steht nicht das Wohl der Menschen im Vordergrund“, zeigt sich SPD-Generalsekretär Detlef Tanke empört und enttäuscht. „CDU und FDP haben sich stattdessen klar zur Profitmacherei auf dem Rücken von Mieterinnen und Mietern bekannt. mehr...

 
Die Rede Stephan Weils auf dem Landesparteitag Braunschweig am 9. April 2016.

"Wir sind Experten für gesellschaftlichen Zusammenhalt"

Der Landesparteitag der SPD Niedersachsen in Braunschweig hat sich konstituiert. Stephan Weil, Landesvorsitzender und Ministerpräsidenten machte in seiner Rede deutlich, worauf es den Sozialdemokraten in Niedersachsen ankommt. "Wir sind Experten für gesellschaftlichen Zusammenhalt, und um nichts weniger geht es bei der Integration der Flüchtlinge". mehr...

 

Stephan Weil als Landesvorsitzender wiedergewählt

Stephan Weil wurde als SPD-Landesvorsitzender beim Landesparteitag in Braunschweig mit großer Mehrheit wiedergewählt: 94,6 Prozent der Delegierten bestätigten Weil in seinem Amt. Bei 202 gültigen Stimmen stimmten 191 mit Ja, zehn mit Nein (4,95%); eine Enthaltung (0,5%) gab es. mehr...

 
Die Rede Stephan Weils auf dem Landesparteitag Braunschweig am 9. April 2016.

"Wir sind Experten für gesellschaftlichen Zusammenhalt"

Der Landesparteitag der SPD Niedersachsen in Braunschweig hat sich konstituiert. Stephan Weil, Landesvorsitzender und Ministerpräsidenten machte in seiner Rede deutlich, worauf es den Sozialdemokraten in Niedersachsen ankommt. "Wir sind Experten für gesellschaftlichen Zusammenhalt, und um nichts weniger geht es bei der Integration der Flüchtlinge". mehr...